a) Geltungsbereich: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.digitaltigers.de zwischen der Digital Tigers GmbH, Moselstraße 27, 60329 Frankfurt am Main, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Herr Hoang-Sang Truong (im Folgenden: Digital Tigers GmbH genannt) und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
b) Vertragsvereinbarung: Vertragssprache ist deutsch.
a) Vertragsschluss: Webaufträge oder andere indvidualisierte Aufträge kommen durch individuell gestellten Antrag und Annahme zustande. Der Kunde sendet der Digital Tigers GmbH zunächst eine Kunden-Anfrage mit einer Projektbeschreibung. Hierfür kann der Kunde das entsprechende Kontaktformular auf der Internetseite der Digital Tigers GmbH nutzen. Ist die Projektbeschreibung realisierbar, sendet die Digital Tigers GmbH dem Kunden ein Angebot zu. Dieses kann durch die Kundenfreigabe innerhalb von einer Woche angenommen werden, soweit in dem Angebot keine andere Annahmefrist bestimmt wird. Wenn der Kunde das Angebot inhaltlich abändert, gilt dies als neue Kundenanfrage an die Digital Tigers GmbH, das diese mit einer Auftragsannahme oder einem erneuten Angebot beantworten kann.
b) Speicherung des Vertragstexts: Der Vertragsschluss findet nicht online statt. Deswegen wird der Vertragstext von der Digital Tigers GmbH auch nicht gespeichert.
a) Inhalt des Kundenauftrags: Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen bei einem Kundenauftrag ist ausschießlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich, die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten und Informationen bereitzustellen. Der Kunde verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Für die Nutzung und den Inhalt der erstellten Werke trägt der Kunde die Verantwortung. Er trägt dafür Sorge, dass die von der Digital Tigers GmbH zur Verfügung gestellten Inhalte, Dienste und Werke nicht zu gesetzwidrigen Zwecken benutzt wird. Insbesondere hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die von ihm gelieferten Bilder und Texte gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde bestätigt mit der Übertragung von Daten an die Digital Tigers GmbH, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben. Insbesondere darf der Kunde nur Material zur Verarbeitung übermitteln, deren Urheber er selbst ist oder für deren Einstellung er eine wirksame Erlaubnis hat.
b) Freistellung: Der Kunde hält die Digital Tigers GmbH von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber der Digital Tigers GmbH geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
c) Datensicherung: Für die Sicherung der übersandten Informationen ist der Kunde mitverantwortlich. Die Digital Tigers GmbH kann nicht für den Verlust von übersandten Informationen des Kunden verantwortlich gemacht werden, da die Digital Tigers GmbH keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernimmt.
d) Mitwirkungspflicht: Der Kunde ist verpflichtet, die für den Vertrag notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit die Digital Tigers GmbH die vertragliche Leistung durchführen kann. Insbesondere muss der Kunde die Digital Tigers GmbH über seine Projekte bzw. Websites umfassend informieren, damit entsprechende Keywords gefunden werden können.
e) Geheimhaltung: Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von der Digital Tigers GmbH mitgeteilten und/oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Dies gilt insbesondere für solche Informationen, die im Bezug zu Suchgewohnheiten und Informations-Technologie der Suchmaschinen stehen.
f) Urheberrecht: Es obliegt dem Nutzer der von der Digital Tigers GmbH angebotenen Dienste, das geltende Urheberrecht oder sonstige Rechte Dritter bei der Nutzung zu beachten und ggf. vor der Nutzung oder Nutzbarmachung die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers einzuholen.
a) Leistungserbringung: Die Digital Tigers GmbH ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
b) Einhaltung der Vertraulichkeit: Die Digital Tigers GmbH wird die im Rahmen der Vertragsdurchführung vom Kunden übermittelten Zugangsdaten nur für die Vertragsdurchführung verwenden und diese Daten nicht weitergeben. Die Digital Tigers GmbH und ihre Mitarbeiter sowie die von der Digital Tigers GmbH im Rahmen der Vertragsdurchführung beauftragten Dritten stellen stets die Vertraulichkeit sicher.
c) Teilleistungen: Die Digital Tigers GmbH ist zu Teilleistungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.
d) Leistungsverzögerungen:
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von der Digital Tigers GmbH nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat die Digital Tigers GmbH nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Digital Tigers GmbH dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
e) Rücktritt: Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann die Digital Tigers GmbH vom Vertrag zurücktreten. Die Digital Tigers GmbH verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
a) Preise: Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.
b) Zahlungsverzug: Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei der Digital Tigers GmbH eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich die Digital Tigers GmbH vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass der Digital Tigers GmbH kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
c) Zurückbehaltungsrecht: Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Digital Tigers GmbH, Moselstraße 27, 60329 Frankfurt am Main, Telefon: 069 40586504, E-Mail: info@digitaltigers.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
a) urheberrechtlicher Schutz: Die im Rahmen des geschlossenen Vertrages zur Verfügung gestellte Software und die erstellten Designs sind urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht fließenden Rechte stehen allein der Digital Tigers GmbH zu. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den vollständigen Programmcode, den Aufbau sowie das Erscheinungsbild und das Design der Anwendungen der Software. Jede verändernde Vervielfältigung, Weitergabe, Änderung usw. ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet.
b) Beschränkung des Nutzungsrechts: Es ist dem Kunde untersagt, die Software und die Designs zu anderen als den vereinbarungsgemäßen Zwecken zu verwenden.
c) Updates und Upgrades: Die Digital Tigers GmbH ist berechtigt, die Software im Rahmen von (notwendigen) Updates und Upgrades zu verändern. Diese Veränderungen unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz.
a) Urheberrecht bei Dienstleistungen: Von der Digital Tigers GmbH entwickelte Software, Programmcodes, Datenbanken und Pläne einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von der Digital Tigers GmbH. Dies gilt auch, soweit das erstellte Projekt auf Vorschläge oder die Mitarbeit des Kunden hin spezifiziert wurde.
b) Lizenzerteilung bei Dienstleistungen: Die Digital Tigers GmbH wird dem Kunden mit Ausgleich sämtlicher, den Vertrag betreffender Rechnungen, alle für den Kunden erforderlichen Nutzungsrechte in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist oder sich aus den für uns erkennbaren Umständen des Auftrags ergibt. Im Zweifel erfüllt er die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Mit Vertragsende erlischt vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung die Lizenzerteilung.
c) Lizenzbedingungen: Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung, bedarf der Zustimmung von der Digital Tigers GmbH. Dem Kunden ist weder die Unterlizenzierung, noch der Vertrieb, noch die Vervielfältigung gestattet. Zum Zwecke der Sicherheit und für die Dauer der Lizenzerteilung ist dem Kunden die Anfertigung von Sicherheitskopien gestattet.
d) Schadensersatz: Die Digital Tigers GmbH behält sich das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.
Die Digital Tigers GmbH übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. Die Digital Tigers GmbH sichert zudem nicht zu, dass die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.
Bei allen Leistungen der Digital Tigers GmbH aus diesem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
a) Allgemeines: Die Digital Tigers GmbH weist darauf hin, dass der Stand der Technik es nicht erlaubt komplett fehlerfreie Software für alle Betriebssysteme, Anwendungen und Konfigurationen zur Verfügung zu stellen.
b) Gewährleistungsanspruch: Die Digital Tigers GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsweisen der Software in vom Kunde verwendeten unpassenden Betriebssystemen.
c) Schadensersatz für Mängel: Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Software zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel leistet die Digital Tigers GmbH nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
d) Nacherfüllung: Ist die Software mangelhaft, kann der Kunde wahlweise Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Werden Mängel auch nach zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.
e) Rechte bei unwesentlichen Mangel: Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss der Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
f) Schadensersatz für Mängel: Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet die Digital Tigers GmbH nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
a) Haftungsausschluss: Die Digital Tigers GmbH sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet die Digital Tigers GmbH im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
b) Haftungsvorbehalt: Die vorstehenden Haftungsausschlüsse betreffen nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von den Haftungsausschlüssen unberührt.
a) Gerichtsstand: Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von der Digital Tigers GmbH in Frankfurt am Main vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
b) Rechtswahl: Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht als vereinbart.
c) Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
